13/01 2009

Ergebnis des Bürgerentscheids

Quelle: Internetseite Stadt Quedlinburg

Der Bürgerentscheid war erfolgreich, da mit 6.241 Stimmen

  • das Quorum von 4.699 Ja-Stimmen erreicht wurde und
  •  mehr Ja- als Nein-Stimmen abgegeben wurden.

Das Endergebnis des Bürgerentscheids "Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?" lautet wie folgt:

Abstimmungsbezirke 11 + 1 Briefwahl
Abstimmungsberechtigte 18.795
Stimmen insgesamt 6.942
ungültige Stimmen 15

JA-Stimmen 6.241 33,2 % der Abstimmungsberechtigten
NEIN-Stimmen 686 3,6 % der Abstimmungsberechtigten

Wahlbeteiligung 36,9 %.


siehe auch offizielle Bekanntmachung der Stadt Quedlinburg

Bürgerentscheid

Das Bürgerbegehren gemäß §25 GO - LSA (Öffnet einen externen Link in einem neuen Fenster Internet-Link) für den Erhalt aller städtischen Anteile an der Stadtwerke Quedlinburg GmbH war ein voller Erfolg!
Sie, die Quedlinburger Bürgerinnen und Bürger haben eindrucksvoll bewiesen, dass Sie willens und in der Lage sind, wichtige kommunalpolitische Entscheidungen im Zweifelsfall selbst zu treffen.

Zeigen Sie am 11.1.2009, dass Sie sehr wohl in der Lage sind, sich mit dem Sachverhalt auseinanderzusetzen und eine verantwortungsvolle Entscheidung - ohne Blick auf ablaufende Wahlperioden von Politikern - zu treffen. Wir helfen Ihnen dabei mit unseren Veranstaltungen und Diskussionsangeboten.
Die gleichen Politiker und Abgeordneten, die offen geäußert haben, dass sie dem Volk eine so komplexe Entscheidung nicht zutrauen, haben dem Volk aber ohne Wenn und Aber zugetraut, dass es sie gewählt hat. Ist das nicht eigenartig? Zeigen Sie am 11.1.2009, dass Sie den Politikern mit der Wahl keinen Freibrief ausgestellt haben - dass sie ihr Tun kritisch begleiten und notfalls auch eingreifen können!

Da es sich bei der Entscheidung des teilweisen Verkaufs der Stadtwerke Quedlinburg GmbH um eine wesentliche Entscheidung handelt, die unserer Meinung nach Belange der Daseinsvorsorge aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Quedlinburg langfristig betrifft, wollten wir mit dem Bürgerentscheid erreichen, dass die Entscheidung in einem Akt der direkten Demokratie getroffen wird, den das Gesetz ausdrücklich vorsieht.

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Quedlinburg, Sie haben die Chance, mit Ihrer Teilnahme am Bürgerentscheid zu demonstrieren, dass die Bürger keinesfalls pauschal "politikverdrossen" sind, sondern dass sie einfach nur resignieren, weil ihre Stimme von den gewählten politischen Gremien immer weniger wahrgenommen und beachtet wird.

Nutzen Sie die Chance und zeigen Sie, dass Sie auch etwas zu sagen haben! 

Folgende Frage wird zum Bürgerentscheid gestellt:

Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu mehr als 97% im Besitz der Stadt Quedlinburg bleiben?

Erklärung zu den "mehr als 97%":

Die Stadtwerke Quedlinburg GmbH gehören zu je einem Prozent den damaligen Gründungsmitgliedern, den Partnerstädten Herford und Celle. Die Frage musste juristisch wasserdicht gestellt werden, damit das Bürgerbegehren gültig sein konnte - deshalb diese etwas unscharfe Formulierung "mehr als 97%". Das schließt sowohl die bestehenden 98% ein, hält aber auch die theoretische Möglichkeit frei, dass Quedlinburg vielleicht irgendwann die 2 Prozent zurückkauft. Dafür gibt es im Moment zwar überhaupt keine Veranlassung, aber wir wollten diese Möglichkeit trotzdem in der Frage mit berücksichtigen.