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13/01 2009 Ergebnis des BürgerentscheidsQuelle: Internetseite Stadt Quedlinburg Der Bürgerentscheid war erfolgreich, da mit 6.241 Stimmen
Das Endergebnis des Bürgerentscheids "Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu 97 % im Besitz der Stadt Quedlinburg verbleiben?" lautet wie folgt:
BürgerentscheidDas Bürgerbegehren gemäß §25 GO - LSA ( Zeigen Sie am 11.1.2009, dass Sie sehr wohl in der Lage sind, sich mit dem Sachverhalt auseinanderzusetzen und eine verantwortungsvolle Entscheidung - ohne Blick auf ablaufende Wahlperioden von Politikern - zu treffen. Wir helfen Ihnen dabei mit unseren Veranstaltungen und Diskussionsangeboten. Da es sich bei der Entscheidung des teilweisen Verkaufs der Stadtwerke Quedlinburg GmbH um eine wesentliche Entscheidung handelt, die unserer Meinung nach Belange der Daseinsvorsorge aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Quedlinburg langfristig betrifft, wollten wir mit dem Bürgerentscheid erreichen, dass die Entscheidung in einem Akt der direkten Demokratie getroffen wird, den das Gesetz ausdrücklich vorsieht. Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Quedlinburg, Sie haben die Chance, mit Ihrer Teilnahme am Bürgerentscheid zu demonstrieren, dass die Bürger keinesfalls pauschal "politikverdrossen" sind, sondern dass sie einfach nur resignieren, weil ihre Stimme von den gewählten politischen Gremien immer weniger wahrgenommen und beachtet wird. Nutzen Sie die Chance und zeigen Sie, dass Sie auch etwas zu sagen haben! Folgende Frage wird zum Bürgerentscheid gestellt:Soll die Stadtwerke Quedlinburg GmbH auch weiterhin zu mehr als 97% im Besitz der Stadt Quedlinburg bleiben? Erklärung zu den "mehr als 97%": Die Stadtwerke Quedlinburg GmbH gehören zu je einem Prozent den damaligen Gründungsmitgliedern, den Partnerstädten Herford und Celle. Die Frage musste juristisch wasserdicht gestellt werden, damit das Bürgerbegehren gültig sein konnte - deshalb diese etwas unscharfe Formulierung "mehr als 97%". Das schließt sowohl die bestehenden 98% ein, hält aber auch die theoretische Möglichkeit frei, dass Quedlinburg vielleicht irgendwann die 2 Prozent zurückkauft. Dafür gibt es im Moment zwar überhaupt keine Veranlassung, aber wir wollten diese Möglichkeit trotzdem in der Frage mit berücksichtigen. |